Urheber- und Markenrecht

C und R

Urheberrecht

Nach § 1 UrhG erstreckt sich der Schutz auf Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst.

Dem Schutz des Gesetzes gem. § 2 UrhG (Urhebergesetz) sind insbesondere zugänglich

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme;
  • Werke der Musik;
    pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst;
  • Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke;
  • Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden;
  • Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden;
  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.


Werke im Sinne des Urhebergesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen. Die Urheberrechte sind nicht übertragbar. Es können lediglich oder allerdings Nutzungs- und Verwertungsrechte auf andere Personen oder Unternehmen übertragen werden. Dieses geschieht regelmäßig bei Musikern (z.B. an Labels/ Tonträgerhersteller/ Verwertungsgesellschaften)

Der Vorteil des Urheberrechtes ist es, dass der gesetzliche Schutz mit der Schöpfung (Entstehung des Werkes) bereits entsteht. Diese Rechte müssen nicht eingetragen oder bei einem Amt angemeldet werden.

 

Markenrecht / Eintragung beim DPMA und EUIPO

Marken-, Patentrechte (+ Gebrauchsmuster), Designschutz(Geschmacksmusterrecht) sind Rechte des geistigen Eigentums, die der Gesetzgeber durch Gesetze schützt.

Die Rechte entstehen einerseits durch Aufnahme der Nutzung im geschäftlichen Verkehr oder durch Präsentation einerseits, aber grundlegend ansonsten durch Eintragung in ein amtliches Register. Gegen Zahlung einer Verwaltungsgebühr schützt der Staat das geistige Eigentum mit Gesetzen und notfalls mit gerichtlicher Hilfe. 

 

Das Eintragungsverfahren

 

Das Eintragungsverfahren einer Marke, eines Designs übernehmen wir gerne für Sie. Egal ob eine Eintragung beim Deutschen Markenamt (DPMA) oder beim Europäischen Amt (EUIPO) erfolgen soll: wir helfen Ihnen gerne sowohl bei der Suche zu einer Marke, der Prüfung Ihrer Ideen und Vorschläge und bei der Prüfung, ob diese Ideen und Vorstellungen rechtlich möglich sind.

Wir bieten an, entweder Ihre Vorstellungen formgerecht beim Markenamt zu beantragen, bis hin zu einer rechtsverbindlichen Prüfung Ihrer Ideen.

Wir berechen für die einfache Eintragung (ohne Korrekturanträge und Widerspruchsverfahren) ab 300,- EUR zzgl. gesetzlicher MwSt pro Marke und 3 Klassen.

Wir prüfen hierbei, ob eine Marke bereits in gleicher Weise eingetragen ist. Die o.g. Kosten beinhalten keine Recherchearbeiten oder rechtlichen Prüfungen. 

Mit weiteren Kosten verbunden ist eine Prüfung auf Verwechslungsfähigkeit der gewünschten Marke mit bestehenden eingetragenen Marken und Unternehmenskennzeichen.

Ein Rechtsgutachten kann gerne auch erstellt werden. Die Kosten richten sich nach Art und Umfang der Prüfung.

Beachten Sie bitte auch die[nbsp]Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Markenamtes EUIPO.

Anfragen an marken@kanzlei-essen.de

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